Ausgestaltung eines gesamtdeutschen Systems zur Förderung von strukturschwachen Regionen ab 2020


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Ausgestaltung eines gesamtdeutschen Systems zur Förderung von strukturschwachen Regionen ab 2020

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Untiedt, G., Karl, H., Rosche, J., Kersting, M., Alecke, B.: Aufgaben, Struktur und mögliche Ausgestaltung eines gesamtdeutschen Systems zur Förderung von strukturschwachen Regionen ab 2020 (RUFFIS Studien 1/2017) Bochum 2017, ISBN 978-3-8196-1042-4,392 S. kart. 21 x 14,7 cm. (Gutachten für das BMWi)

Ende des Jahres 2019 wird der Solidarpakt II zu Gunsten der ostdeutschen Länder auslaufen und eine Neuordnung sowohl der Bund‐Länder‐Finanzbeziehungen als auch der regionalen Struktur‐ und Förderpolitik stehen auf der wirtschafts‐ und finanzpolitischen Agenda. Die Vorbereitungen zur Ausgestaltung der föderalen finanz‐ und wirtschaftspolitischen Arbeitsteilung wurden in den vergangenen Jahren aufgenommen und intensiviert. In diesem Zusammenhang hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die GEFRA GbR, Münster gemeinsam mit dem RUFIS e.V., Bochum beauftragt die Studie zu „Aufgaben, Struktur und mögliche Ausgestaltung eines gesamtdeutschen Systems zur Förderung von strukturschwachen Regionen ab 2020“ zu erstellen.

Der nun vorliegende Abschlussbericht beinhaltet neben einer Darstellung der regionalwirtschaftlichen Ausgangssituation eine Diskussion möglicher Instrumente in einem integrierten System zur Stärkung der strukturschwachen Regionen in Deutschland. Dabei wird nicht mehr zwischen Ost‐ und Westdeutschland unterschieden, sondern auf das Merkmal der Entwicklungsschwäche abgezielt. Der Bericht ist das Ergebnis der Diskussionen mit den beteiligten Akteuren aus dem Bund und den Ländern. Er enthält eine Reihe an Ergänzungen und Erweiterungsvorschlägen für die regionale Wirtschafts‐
und Strukturpolitik des Bundes und seiner Möglichkeiten zur Stärkung der strukturschwachen Regionen. Die Diskussionen erfolgten vor dem Hintergrund, dass es in der föderalen Ordnung Deutschlands in erster Linie die Länder sind, die für die Umsetzung der regionalen Wirtschafts‐ und Strukturpolitik zuständig sind.

Projektinhalt:
"Ziel der Studie war es, die regionale Wirtschaftsförderung in Deutschland nach 2020 konzeptionell weiter zu entwickeln und an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Dabei geht es darum, die regionalen Wirtschafts- und Strukturpolitik in Deutschland zu einem integrierten System zu entwickeln, das transparent und möglichst widerspruchsfrei entwicklungsschwache Regionen in Deutschland bei der Hilfe zur Selbsthilfe fördert. Dabei sollten die räumlichen Muster der wirtschaftlichen Disparitäten und der Einfluss des demographischen Wandels auf die wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen Deutschlands berücksichtigt werden. Die Möglichkeiten eines integrierten Systems zur Förderung entwicklungsschwacher Räume sollten zudem vor dem Hintergrund des Auslaufens des Solidarpaktes II, der Schuldenbremse, der rückläufigen Mittelzuflüsse durch die Europäischen Strukturfonds sowie der restriktiveren EU-Beihilfenaufsicht untersucht werden".

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